Allgemeine Geschäftsbedingungen

Artikel 1: Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden “AGB”) gelten für alle Verträge zwischen Hygiene Service Management, Frau Eva Maria Ivanovic Lamarra, Schillerstraße 28, 35440 Linden (im Folgenden “HSM Wetterau”) und Kunden über die in Artikel 2 definierten Veranstaltungen, unabhängig davon ob die Veranstaltungen als Präsenz- oder Onlineveranstaltungen durchgeführt werden.
Von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Möglichen Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf eigene Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Diese AGB gelten auch dann, wenn HSM Wetterau in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden Leistungen für diesen ohne weiteren Vorbehalt ausführt.

Artikel 2: Definitionen

„Seminare“ sind Weiterbildungsangebote die entweder in Präsens oder als Webinar durchgeführt werden:

„Inhouse-Schulungen“ sind in den Geschäftsräumen des Kunden durchgeführte Schulungen

„E-Learning“ sind digitale Schulungsangebote

„Dienstleistungen“ sind Beratungs- und Betreuungsangebote

„Veranstaltungen“ sind Seminare, Inhouse-Schulungen, E-learning, Dienstleistungen.

Artikel 3: Vertragsschluss

Die Darstellung der Veranstaltungen auf der Internetseite von HSM Wetterau stellt kein verbindliches Vertragsangebot dar, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung an Kunden, Angebote zum Abschluss eines Vertrages abzugeben.
Die Buchung einer Veranstaltung erfolgt schriftlich per Post, Telefax, Email, oder über die HSM Wetterau Internetseite. Ein Kunde kann eine Veranstaltung für sich selbst oder (insbesondere bei einer zentralen Buchung eines Arbeitgebers für Mitarbeiter) für andere/mehrere Teilnehmer buchen. Vertragspartner ist in jedem Fall der Kunde. Die Annahme des Vertragsangebots durch HSM Wetterau erfolgt durch Übersendung einer Buchungsbestätigung per Email.
Für die Inanspruchnahme mancher Veranstaltungen gelten besondere Voraussetzungen. Diese werden in der jeweiligen Leistungsbeschreibung aufgeführt. Erfüllt ein Teilnehmer die Zulassungsvoraussetzungen nicht, behält sich HSM Wetterau eine Kündigung der Vereinbarung vor. Der Kunde wird vor Ausspruch einer Kündigung per E-Mail informiert und kann bis zu Veranstaltungsbeginn die Einhaltung der Zugangsvoraussetzungen herstellen oder einen geeigneten Ersatzteilnehmer benennen.

Artikel 4: Leistungsinhalt

Leistungsinhalt ist die aus dem Programm von HSM Wetterau gebuchte Veranstaltung, oder die in einem individuellen Angebot beschriebene und beauftragte Veranstaltung, oder die in der Auftragsbestätigung bezeichnete Leistung, nicht die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen oder anderen Erfolges.

Artikel 5: Vergütung und Zahlung

Die Vergütung für die von HSM Wetterau durchgeführten Veranstaltungen wird, soweit nicht einzelvertraglich anders vereinbart, als Festpreis zuzüglich eventueller Umsatzsteuer vereinbart und gilt, soweit nicht anders vereinbart, je Teilnehmer und Veranstaltung. Maßgeblich ist der zum Buchungszeitpunkt angegebene Preis. Der Umfang der von der Vergütung erfassten Leistungen ist in der Beschreibung der jeweiligen Veranstaltung enthalten. Darüberhinausgehende Nebenleistungen werden gesondert berechnet.
Alle Forderungen werden mit Rechnungsstellung fällig und sind innerhalb von 14 Tagen, spätestens 14 Tage vor Beginn der Veranstaltung vorab ohne Abzug zahlbar. Erfolgt eine Bezahlung nicht bis 14 Tage vor der Veranstaltung, behält sich HSM Wetterau vor, die Vereinbarung mit dem Kunden zu kündigen.
Eine Aufrechnung gegen Forderungen von HSM Wetterau auf Vergütung und Auslagenersatz ist nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Forderungen zulässig.

Artikel 6: Absage oder Verschiebung/Umbuchung oder Übertragung

HSM Wetterau ist berechtigt, aus Gründen die HSM Wetterau nicht zu vertreten hat (z.B. bei Nichterreichen der von der Veranstaltung abhängigen Mindestteilnehmerzahl oder kurzfristigem Ausfall eines Referenten, höherer Gewalt, aufgrund gesetzlicher Beschränkungen wegen einer Pandemie), eine Veranstaltung abzusagen, zu verschieben, oder die Durchführung des Kurses anzupassen (E-Learning oder Webinar). Im Falle einer Absage wird versucht, die Teilnehmer auf einen anderen Termin umzubuchen. Ist dem Kunden die Teilnahme aufgrund einer Terminverschiebung nicht möglich, kann der Kunde den Vertrag insoweit kündigen, die bereits gezahlte Vergütung wird erstattet.
Der Kunde kann eine gebuchte und bezahlte Veranstaltung einmalig kostenfrei auf eine alternative Veranstaltung umbuchen.
Der Kunde kann die Teilnahme eines bestimmten Teilnehmers vor Veranstaltungsbeginn unter Beachtung möglicher Zulassungsvoraussetzungen auf einen anderen Teilnehmer übertragen. Eine derartige Übertragung ist HSM Wetterau schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen.

Artikel 7: Änderungsvorbehalt

HSM Wetterau behält sich vor, geringfügige inhaltliche und organisatorische Änderungen im Veranstaltungsprogramm vor oder während der Veranstaltung vorzunehmen, sofern dies den Gesamtcharakter der Veranstaltung nicht wesentlich beeinträchtigt.
Weiter behält sich HSM Wetterau vor, aus wichtigen Gründen (z.B. Krankheit) einen anderen, ebenso qualifizierten Referenten am Veranstaltungstermin einzusetzen.

Artikel 8: Laufzeit und Stornierung (Rücktritt)

E-learning:Bei E-learning ist eine Stornierung ausgeschlossen.E-learning werden entweder zur einmaligen Nutzung oder als Abonnement mit einer Vertragslaufzeit von einem (1) Jahr gebucht. Die Laufzeit des Abonnements verlängert sich automatisch um ein (1) Jahr, wenn die Vereinbarung nicht drei (3) Monate vor dem jeweiligen Ablauf schriftlich gekündigt wird.
Seminare: Bei einer Stornierung seitens des Kunden gilt:
- Stornierung bis 28 Werktage vor Beginn der Veranstaltung: kostenlos, die Vergütung wird, soweit bereits bezahlt, zurückerstattet.
- Stornierung 10 bis 4 Werktage vor Beginn der Veranstaltung: 50 % der Vergütung werden berechnet. Eine bereits bezahlte Vergütung wird anteilig zurückerstattet.
- Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Vergütung fällig.
Bei mehrtägigen Veranstaltungen ist der erste Tag der Veranstaltung maßgeblich für die Fristen. Stornierungen haben schriftlich oder per E-Mail zu erfolgen, für die Einhaltung der Frist gilt das Datum des Zugangs bei HSM Wetterau.
Dienstleistungen und Inhouse-Schulungen:Bei einer Stornierung seitens des Kunden gilt:
- Stornierung bis 5 Werktage vor vereinbartem Termin: kostenlos.
- Stornierung 5 bis 3 Kalendertage vor vereinbartem Termin: 50 % der Vergütung werden berechnet.
- Bei späteren Stornierungen wird die volle Vergütung fällig.

Artikel 9: Pflichten des Kunden/Teilnehmers

Der Kunde/Teilnehmer hat die Hausordnung des Veranstaltungsortes der Veranstaltung zu befolgen und die für die Veranstaltung bereit gestellten Geräte und Materialien und Räumlichkeiten pfleglich zu behandeln.
Mögliche Fehlzeiten sind HSM Wetterau unverzüglich mitzuteilen. Ein Anspruch auf Nachholung des versäumten Unterrichtes besteht nicht.

Artikel 10: Teilnahmezertifikat

HSM Wetterau stellt nach der Veranstaltung ein Teilnahmezertifikat aus. Für Schulungsangebote einer festgelegten Gruppe mit selber Arbeitgeberzugehörigkeit, z.B. Inhouse Schulung der Mitarbeiter eines Kunden, wird ein nicht personalisiertes Zertifikat zusammen mit einer Teilnehmerliste ausgestellt.
Die Ausstellung einer Teilnahmebescheinigung hängt von der vollständigen Zahlung der Vergütung ab und der regelmäßigen Teilnahme, einschließlich an möglichen Prüfungen.

Artikel 11: Haftung

HSM Wetterau haftet auf Schadensersatz im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

HSM Wetterau haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von HSM Wetterau oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden bei Nichteinhaltung einer von HSM Wetterau gegebenen Garantie oder wegen arglistig verschwiegener Mängel.
HSM Wetterau haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch ihn oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
Sonstige Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Die Beschränkungen der vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von HSM Wetterau, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Artikel 12: Datenschutz

HSM Wetterau verarbeitet die zur Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten des Kunden (Name des Kunden und/oder der(s) Teilnehmer(s), Postanschrift des Kunden und/oder der(s) Teilnehmer(s), Telefon- und Telefaxnummer des Kunden und/oder der(s) Teilnehmer(s), E-Mail-Adresse des Kunden und der(s) Teilnehmer(s)) unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften.

Artikel 13: Urheberrechte

Die von HSM Wetterau zur Verfügung gestellten Unterlagen und Präsentationen sind urheberrechtlich geschützt. Jedwede Vervielfältigung, Weitergabe an Dritte oder sonstige Nutzung als zur persönlichen Information des Teilnehmers ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von HSM Wetterau zulässig.

Artikel 14: Persönlichkeitsrechte

Teilweise werden während den Veranstaltungen Fotos gefertigt, welche ggf. durch HSM Wetterau zu Werbezwecken eingesetzt werden. Es ist möglich, dass auf diesen Fotos Teilnehmer zu erkennen sind. HSM nutzt diese Fotos nur, soweit der Teilnehmer schriftlich zugestimmt hat.

Artikel 15: Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen (Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden) ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

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WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hygiene Service Management, Frau Eva Maria Ivanovic Lamarra, Schillerstraße 28, 35440 Linden; E-Mail: info@hsm-wetterau.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

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Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag nach Maßgabe der vorstehenden Widerrufsbelehrung widerrufen wollen, dann können Sie dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden. Die Verwendung des Formulars ist aber nicht zwingend.

An Hygiene Service Management, Frau Eva Maria Ivanovic Lamarra, Schillerstraße 28, 35440 Linden, Email: (info@hsm-wetterau.de)

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

Gebucht am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Artikel 16: Sonstiges

Ist der Teilnehmer persönlich nicht Kunde, hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass der Teilnehmer die ihm obliegenden Pflichten einhält.
Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen HSM Wetterau und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags)Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, liegt der ausschließliche – auch internationale – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten in Gießen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit und Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige, die den mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung angestrebten wirtschaftlichen Erfolg in zulässiger Weise soweit wie möglich erreicht. Dies gilt in gleicher Weise für Regelungslücken.
Als Online-Unternehmen sind wir verpflichtet, Sie als Verbraucher auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) der Europäischen Kommission hinzuweisen. Diese OS-Plattform ist über folgenden Link erreichbar: https://webgate.ec.europa.eu/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist HSM Wetterau nicht verpflichtet und nicht bereit.